Rechtsprechung
| BSG, 29.01.1997 - 9 BV 171/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Beschädigtengrundrente - Anforderungen an die Darlegung des Revisionsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 12.09.1991 - 1 BvR 765/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Verfahren über die …
Auszug aus BSG, 29.01.1997 - 9 BV 171/96
Es muß daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des Schrifttums angegeben werden, welche Rechtsfragen sich stellen, daß diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb ihre Klärung aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts erforderlich ist und daß das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten läßt (…ständige Rechtsprechung, vgl zB Bundessozialgericht - BSG - SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 59 und 65; BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 6 und 7). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 29.01.1997 - 9 BV 171/96
Es muß daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des Schrifttums angegeben werden, welche Rechtsfragen sich stellen, daß diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb ihre Klärung aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts erforderlich ist und daß das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten läßt (ständige Rechtsprechung, vgl zB Bundessozialgericht - BSG - SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 59 und 65;… BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 6 und 7).